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   OVG Nordrhein-Westfalen, 20.01.2011 - 12 A 2925/09   

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https://dejure.org/2011,12043
OVG Nordrhein-Westfalen, 20.01.2011 - 12 A 2925/09 (https://dejure.org/2011,12043)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 20.01.2011 - 12 A 2925/09 (https://dejure.org/2011,12043)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 20. Januar 2011 - 12 A 2925/09 (https://dejure.org/2011,12043)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit der Ablehnung der Ausstellung einer Spätaussiedlerbescheinigung bzgl. Nachweises der Spätaussiedlereigenschaft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtmäßigkeit der Ablehnung der Ausstellung einer Spätaussiedlerbescheinigung bzgl. Nachweises der Spätaussiedlereigenschaft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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Wird zitiert von ... (13)Neu Zitiert selbst (26)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.01.2011 - 12 A 2923/09
    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 20.01.2011 - 12 A 2925/09
    Der Kläger hat mit Mutter, Großmutter und Bruder am 19. Dezember 2008 Klage vor dem Verwaltungsgericht Minden - 11 K 3569/08 - erhoben, die zwischenzeitlich als Berufungsverfahren vor dem erkennenden Senat geführt wird - 12 A 2923/09 -.

    Zur anzuwendenden Rechtslage nimmt er auf die Ausführungen in seinem Berufungsverfahren betreffend eine Bescheinigung nach § 15 Abs. 2 Satz 1 BVFG - 12 A 2923/09 - Bezug.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts und des Vorbringens der Beteiligten wird auf den Inhalt der Gerichtsakten dieses sowie der Verfahren 12 A 2923/09 und 12 A 2924/09 sowie der beigezogenen Verwaltungsvorgänge aller drei Verfahren Bezug genommen.

    Diesbezüglich wird auf das Urteil vom heutigen Tage im Berufungsverfahren betreffend eine Bescheinigung nach § 15 Abs. 2 Satz 1 BVFG für den Kläger - 12 A 2923/09 - Bezug genommen.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.01.2011 - 12 A 2924/09

    Anforderungen an die Erteilung einer Bescheinigung zum Nachweis der …

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 20.01.2011 - 12 A 2925/09
    Der Senat hat in der mündlichen Verhandlung vom 20. Januar 2011 den Bruder des Klägers in dessen abgetrenntem Verfahren - 12 A 2924/09 - zum Erwerb der deutschen Sprache durch familiäre Vermittlung angehört, worauf die Beklagte dieses Tatbestandsmerkmal hinsichtlich des Bruders des Klägers unstreitig gestellt hat.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts und des Vorbringens der Beteiligten wird auf den Inhalt der Gerichtsakten dieses sowie der Verfahren 12 A 2923/09 und 12 A 2924/09 sowie der beigezogenen Verwaltungsvorgänge aller drei Verfahren Bezug genommen.

  • BVerwG, 25.01.2008 - 5 C 8.07

    Abstammung von einem deutschen Volkszugehörigen als Voraussetzung der deutschen …

    Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 20.01.2011 - 12 A 2925/09
    vgl. BVerwG, Urteil vom 25. Januar 2008 - 5 C 8/07 -, BVerwGE 130, 197.
  • VG Köln, 18.02.2014 - 7 K 3400/12

    Notwendigkeit grundlegender Deutschkenntnisse für die Aufnahme als Spätaussiedler

    vgl. BVerwG, Urteil vom 04.09.2003 - 5 C 33.02 -, juris; OVG NRW, Urteil vom 20.01.2011 - 12 A 2925/09 -.

    Zudem muss ein einfaches Gespräch auf Deutsch jederzeit abrufbar sein, also nicht nur in einer belastungsfreien Gesprächssituation vgl. OVG NRW, Urteil vom 20.01.2011 - 12 A 2925/09 -.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 20.01.2011 - 12 A 2925/09 - mit Verweis auf den Internet-Auftritt des Goethe-Instituts (http://www.goethe.de /ins/de/prf/sd1/deindex.htm).

  • VG Köln, 19.03.2024 - 7 K 1405/23
    Siehe etwa OVG NRW, Urteil vom 13. November 2019 - 11 A 1665/17 -, juris, Rn. 51; grundlegend dazu, dass ein Goethe-Zertifikat A1 keine hinreichenden Sprachkenntnisse im Sinne des § 6 Abs. 2 Satz 5 BVFG belegt, OVG NRW, Urteil vom 20. Januar 2011 - 12 A 2925/09 -, juris, Rn. 87.

    Denn namentlich das Kriterium "Interaktion", zur maßgeblichen Bedeutung dieses Kriteriums auch OVG NRW, Urteil vom 20. Januar 2011 - 12 A 2925/09 -, juris, Rn. 88, ist ausweislich des Übungssatzes zum Goethe-Zertifikat B1 Gegenstand auch (wenngleich wohl lediglich in schriftlicher Hinsicht) des Moduls "Schreiben".

  • VG Köln, 19.12.2023 - 7 K 2987/21
    Zum Ganzen OVG NRW, Urteil vom 20. Januar 2011 - 12 A 2925/09 -, juris, Rn. 87.

    OVG NRW, Urteil vom 20. Januar 2011 - 12 A 2925/09 -, juris, Rn. 87.

     
  • VG Köln, 09.04.2014 - 4 K 3448/13

    Voraussetzungen für die Ausstellung einer Bescheinigung als Spätaussiedler; …

    Das Gericht ist nicht davon überzeugt, dass die Kenntnisse der deutschen Sprache des Klägers diesen zum maßgeblichen Zeitpunkt seiner Einreise nach Deutschland, vgl. zur Maßgeblichkeit dieses Zeitpunktes in den Fällen, in denen - wie hier - vor Ausreise keine verwaltungsbehördliche Entscheidung über den Aufnahmeantrag ergangen ist, OVG NRW, Urteil vom 20.1.2011 - 12 A 2925/09 -, juris, Rn. 77, in die Lage versetzten, ein einfaches Gespräch auf Deutsch zu führen.

    Eine vernünftige Zweifel ausschließende Wahrscheinlichkeit, vgl. zu diesem Maßstab OVG NRW, Urteil vom 20.1.2011 - 12 A 2925/09 -, juris, Rn. 80 m.w.N., einer zum damaligen Zeitpunkt genügenden Sprachkompetenz besteht nicht.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.01.2011 - 12 A 292/09

    Ablehnung einer rückwirkenden Einbeziehung von Abkömmlingen in den …

    Wegen der weiteren Einzelheiten des SachverhaIts und des Vorbringens der Beteiligten wird auf den Inhalt der Gerichtsakten dieses sowie der abgetrennten Verfahren der Kläger zu 2. - 12 A 2925/09 - und 3. - 12 A 2924/09 - und der beigezogenen Verwaltungsvorgänge aller drei Verfahren Bezug genommen.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.01.2011 - 12 A 2923/09
    Wegen der weiteren Einzelheiten des SachverhaIts und des Vorbringens der Beteiligten wird auf den Inhalt der Gerichtsakten dieses sowie der abgetrennten Verfahren der Kläger zu 2. - 12 A 2925/09 - und 3. - 12 A 2924/09 - und der beigezogenen Verwaltungsvorgänge aller drei Verfahren Bezug genommen.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.01.2011 - 12 A 2924/09

    Anforderungen an die Erteilung einer Bescheinigung zum Nachweis der …

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts und des Vorbringens der Beteiligten wird auf den Inhalt der Gerichtsakten dieses sowie der Verfahren 12 A 2923/09 und 12 A 2925/09 (abgetrenntes Verfahren des Bruders des Klägers) sowie der beigezogenen Verwaltungsvorgänge aller drei Verfahren Bezug genommen.
  • VG Köln, 20.09.2016 - 7 K 4895/14

    Erteilung eines Aufnahmebescheids als Spätaussiedler durch Nachweis der …

    Das A1- Zertifikat ist schon vom Anforderungsniveau her nicht geeignet, den Nachweis zu führen, dass der Betreffende in der Lage ist, ein einfaches Gespräch in deutscher Sprache im Sinne des § 6 Abs. 2 Satz 3 BVFG a.F. zu führen, vgl. OVG NRW, Urteil vom 20.01.2011 - 12 A 2925/09 -.
  • VG Köln, 14.12.2018 - 10 K 14284/17
    Ständige Rechtsprechung des OVG NRW, z. B. Beschlüsse vom 4. Januar 2017 - 11 E 1113/16 -, n. v., vom 20. Januar 2011 - 12 A 2925/09 -, juris, Rn. 87 f., vom 6. September 2011 - 11 E 873/11 -, juris, Rn. 22 und vom 2. November 2012 - 11 A 698/12 -, juris, Rn. 15.
  • VG Köln, 03.07.2012 - 7 K 423/11

    Ablehnung eines Antrags auf Aufnahme als Spätaussiedler wegen des Fehlens …

    Zum Bestehen dieses Tests genügt nämlich bereits die Fähigkeit zur Verständigung in deutscher Sprache, und damit eine Sprachkompetenz, die für die Führung eines einfachen Gesprächs in deutscher Sprache noch nicht ausreichend ist, vgl. OVG NRW, Urteil vom 20.01.2011 - 12 A 2925/09 - .
  • VG Köln, 05.01.2021 - 7 K 10224/17
  • VG Köln, 04.03.2014 - 4 K 3182/13

    Notwendigkeit des Aufnahmebescheids eines Spätaussiedlers für die Einbeziehung …

  • VG Köln, 10.09.2019 - 7 K 11067/16
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